Allgemeine Geschäftsbedingungen der Revido Ltd.

1. Allgemeines

Die Revido Ltd. erbringt alle ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB).

Revido Ltd. ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der Revido Ltd. dem Kunden zumutbar ist. Erfolgt eine Änderung, verpflichtet sich Revido Ltd., den Kunden mindestens 4 Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderung und unter Angabe des Datums des beabsichtigten Inkrafttretens in Textform (§ 126 b BGB) über den Kundenbereich über die Änderung der AGB zu informieren. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung zu widersprechen. Der Widerspruch ist bis spätestens einen Kalendertag vor dem mitgeteilten Tag des beabsichtigten Inkrafttretens der Änderung  in Textform (§ 126 b BGB) der Revido Ltd. mitzuteilen.

Widerspricht der Kunde der Änderung nicht fristgerecht, gilt die Änderung des Vertrages als genehmigt. Revido Ltd. verpflichtet sich, mit der Änderungsmitteilung den Kunden ausdrücklich auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Die AGB gelten auch für zukünftige Verträge der Revido Ltd. mit dem Kunden.

AGB des Kunden akzeptiert Revido Ltd. nicht, es sei denn, die Geltung der AGB des Kunden ist in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn die Revido Ltd. in Kenntnis der AGB des Kunden Leistungen an ihn erbringt.

2. Leistungen

Der Umfang der von Revido Ltd. gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen und Dienste ergibt sich aus dem jeweils vom Kunden bestellten Webhosting-Paket.

Revido Ltd. gewährleistet eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste von 99,5 % (Jahresmittelwert). Dies gilt nicht für Zeiten, in denen aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die von Revido Ltd. nicht zu vertreten sind, z. B. Unwetter oder sonstige, höhere Gewalt, Arbeitskampf, Verschulden Dritter der Webspace und die Server der Revido Ltd. nicht oder nicht ständig erreichbar sind. In solchen Fällen ist eine Gewährleistung für die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und Dienste ausgeschlossen. Darüber hinaus ist der Kunde in den im vorstehenden Satz genannten Fällen nicht berechtigt, Schadensersatz zu fordern. Revido Ltd. ist jedoch in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen oder aufrecht zu erhalten.

Erbringt die Revido Ltd. kostenlose Zusatzleistungen, können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Ein Rechtsanspruch auf die Erbringung solcher Zusatzleistungen besteht nicht.

3. Domainregistrierungen

Bei der Domainregistregistrierung wird Revido Ltd. lediglich als Vermittler zwischen der Domainvergabestelle und dem Kunden tätig. Da Revido Ltd. keinen unmittelbaren oder  mittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit der vom Kunden gewünschten Domain hat, übernimmt Revido Ltd. keinerlei Gewähr oder Garantie für die Zuteilung. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Revido Ltd., keine Domain auf sich registrieren zu lassen oder als Subdomain zu verwenden, die Namens- und/oder Markenrechte eines Dritten verletzt. Von eventuellen Ansprüchen des Dritten wegen der Verletzung von Namens- und/oder Markenrechten stellt der Kunde die Revido Ltd. frei. Die der Revido Ltd. aus der Verletzung von Namens- und/oder Markenrechten durch den Kunden entstehenden Schäden hat der Kunde zu erstatten.

4. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Revido Ltd. und dem Kunden kommt erst durch die Annahme des Kundenantrages durch die Revido Ltd. zustande.

Die Vertragslaufzeit beträgt 3, 6, 12 oder 24 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Vertragsende für Verträge mit Laufzeiten über 3 Monate. Für Verträge mit einer Laufzeit von 3 Monaten beträgt die Kündigungsfrist 1 Monat zum Vertragsende. Für Verträge mit einer Laufzeit von 1 Monat beträgt die Kündigungsfrist 2 Wochen zum Vertragsende. Kommt es nicht zu einer fristgerechten Kündigung durch den Kunden, verlängert sich der Vertrag um weitere 1, 3, 6 oder 12 Monate, je nach der vom Kunden am Vertragsbeginn ausgewählten Laufzeit.

5. Rechtswidrige Inhalte auf Revido-Servern

Mit der Übermittlung der Daten an den Server stellt der Kunde die Firma Revido Ltd. von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen diskriminiert oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen.

Verstößt der Kunde schuldhaft gegen das im vorstehenden Absatz enthaltene Verbot, verpflichtet er sich zudem, an Revido Ltd. eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00 für jeden Fall des Verstoßes zu zahlen.

Bei wiederholten Verstößen gegen die vorgenannten Verpflichtungen ist Revido Ltd. neben der Sperrung des Zugangs berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen sowie das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der Revido Ltd. dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von Revido Ltd. gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

6. Datenschutz

Die Daten der Kunden werden durch Revido Ltd. entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 28 ff des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) insoweit gespeichert, wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Registrierung der Domain in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung der zur Domainregistrierung technisch und juristisch notwendigen Daten in das öffentliche Register der Domainvergabestelle, die dort im Rahmen eines Abfrageservices veröffentlicht werden.

Des Weiteren werden, soweit erforderlich, die Daten auch gegenüber der für jedermann zugänglichen Whois-Datenbank bei der RIPE NCC in Amsterdam angegeben. Dies betrifft die folgenden Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Domaininhabers, der gleichzeitig als so genannter Admin-C eingetragen wird.

Die Revido Ltd. versichert des Weiteren, dass die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei der Speicherung und der Verwendung der Daten eingehalten werden.

Die Kundendaten werden nach der Kündigung unverzüglich wieder gelöscht, spätestens jedoch mit dem Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde.

7. Entgelt und Zahlung

Das vom Kunden zu zahlende Entgelt richtet sich nach den von ihm bestellten Webspacepaket. Soweit der Kunde Zusatzleistungen in Auftrag gibt, richtet sich das Entgelt nach der unter http://faq.revido.de/ einsehbaren Preisliste, die Vertragsgegenstand ist. Sämtliche Entgelte sind Endpreise.

Revido Ltd. ist berechtigt, im Falle der Änderung des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes ab dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Änderung das Entgelt entsprechend der Änderung des Mehrwertsteuersatzes anzupassen.

Soweit die Zahlung des Entgeltes durch Lastschrift erfolgt und diese aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstandes zurück gegeben wird, kann Revido Ltd. die ihr dadurch entstandenen Kosten vom Kunden fordern. Weiterhin ist Revido Ltd. berechtigt, bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Forderungen durch den Kunden den Zugang zum Webspace zu sperren. Schadensersatz- oder Minderungsansprüche des Kunden sind für diesen Fall ausgeschlossen.

8. Pflichten des Kunden und Folgen des Verstoßes gegen Vertragspflichten

Der Webspace des Kunden, insbesondere seine öffentlich zugänglichen Internetseiten, dürfen keine Informationsangebote mit rechtswidrigen Inhalten enthalten oder auf solche verweisen. Weiterhin darf der Kunde auf dem Webspace keine Inhalte speichern, veröffentlichen oder auf diese verweisen, die:

1. den Krieg verherrlichen,

2. zum Rassenhass aufstacheln,

3. Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art verherrlichen oder verharmlosen oder eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken, die das Grausame oder Unmenschliche dieses Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen (§ 131 StGB),

4. Gewalttätigkeiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB),

5. das Urheberrecht, Markenrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen,

6. gleich in welcher Form, pornographische sind und nicht durch eine geeignete Maßnahme, die den gesetzlichen Anforderungen und denen des jeweils geltenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag entsprechen, vor dem Zugriff vonMinderjährigen geschützt werden.

Bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten, sowie bei sonstigen begründeten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist die Revido Ltd. berechtigt, den Zugang des Kunden zum Webspace solange zu sperren, bis dieser in Schriftform (§ 126 BGB) gegenüber Revido Ltd. deren Löschung bzw., im Fall der Ziffer 6., die Einrichtung einer geeigneten Schutzmaßnahme versprochen hat. Die Sperrung und deren Gründe nebst Aufforderung zur Abgabe des Versprechens teilt die Revido Ltd. dem Kunden unverzüglich nach deren Vornahme in Textform (§ 126 b BGB) über seinen Kundenbereich mit. Die der Revido Ltd. dafür entstehenden Kosten und Schäden hat der Kunde zu tragen. Eine Pflicht zur Löschung und Kostentragung trifft den Kunden im Fall der Ziffer 5 dann nicht, wenn er unverzüglich nach Mitteilung der Sperrung die vom Rechteinhaber erteilte Berechtigung zur Herstellung der Kopie oder Veröffentlichung in Schriftform (§ 126 BGB) nachweist.

Stellt Revido Ltd. fest, dass der Kunde wiederholt gegen die in Ziffer 1 bis 6 genannten Vertragspflichten verstößt, ist sie, neben der Sperrung des Zugangs, auch berechtigt, die auf dem Webspace des Kunden enthaltenen Daten zu löschen und den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der Revido Ltd. dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von Revido Ltd. gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

Ist die Verletzung der vorgenannten unter 1. bis 4. und 6. genannten Vertragspflichten schuldhaft durch den Kunden verursacht worden, verpflichtet er sich zudem, der Revido Ltd. für jeden Fall eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.500,00 zu zahlen. Bei Verstößen gegen die vorstehend in Ziffer 5. genannten Vertragspflichten verpflichtet sich der Kunde, soweit ihn ein Verschulden trifft, der Revido Ltd. eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 250,00, im Wiederholungsfalle EUR 1.500,00 zu zahlen.

9. E-Mails, Spamming, Phishing, etc.

Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich gegenüber der Revido Ltd., keine E-Mails an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen. Dies betrifft insbesondere die Versendung von E-Mails mit hoher Adressatenzahl, dem sog. "Spamming" (oder auch "Spam Mail" oder "Junk Mail"). Dies gilt auch für das Versenden solcher Massenmails in Chats und/oder Diskussionsforen.

Des weiteren ist es dem Kunden untersagt, über seinen Websspace E-Mails zu versenden, die, gleich in welcher Form, geeignet sind, fremde Daten auszuspionieren oder es ermöglichen fremde Daten für nicht berechtigte Dritte nutzbar zu machen (fishing– oder phishing-Mails).

Stellt Revido Ltd. den Versand von in den vorstehenden Absätzen genannten E-mail fest, ist sie berechtigt, den Zugang des Kunden zum Webspace solange zu sperren, bis dieser in Schriftform (§ 126 BGB) gegenüber Revido Ltd. das Unterlassen des Versands der E-mail versprochen hat. Die der Revido Ltd. dadurch entstehenden Kosten und Schäden hat der Kunde zu tragen.

Stellt Revido Ltd. fest, dass der Kunde wiederholt vorstehend genannte E-mails über seinen Webspace versendet, ist sie, neben der Sperrung des Zugangs, auch berechtigt, die auf dem Webspace des Kunden enthaltenen Daten zu löschen und den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der Revido Ltd. dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von Revido Ltd. gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

Erfolgte der Versand der vorgenannten E-mails schuldhaft durch den Kunden, verpflichtet er sich zudem, der Revido Ltd. eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00, im Wiederholungsfalle EUR 5.500,00, zu zahlen.

Weiterhin ist Revido Ltd. berechtigt, Emails zu blockieren und/oder abzulehnen, wenn Anhaltspunkte gegeben sind, dass in ihr:

1. schädliche Codes oder Software (Hijacker, Spyware Würmer, Virusbefall oder Trojaner oder ähnliche) enthalten sind,

2. die Absenderinformationen inkorrekt oder verschleiert sind oder es sich um eine unaufgeforderte oder verdeckte bzw. verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

10. Haftungsbeschränkung

Revido Ltd. haftet dem Kunden nur für solche Schäden, die durch sie oder ihren Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB), grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers des Kunden resultieren.

Im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Revido Ltd. auf den Schaden beschränkt, der vernünftigerweise vorhersehbar war, es sei denn, die Verletzung der Kardinalpflicht  erfolgte vorsätzlich oder grob fahrlässig.

11. Widerrufsbelehrung nach dem Fernabsatzgesetz

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Revido Ltd. Poisentalstrasse 9 01705 Freital Deutschland

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht das vorstehende Widerrufsrecht nicht zu.

12. Richtigkeit der vom Kunden angegebenen Daten

Der Kunde versichert der Revido Ltd., dass alle von ihm gegenüber Revido Ltd. gemachten Angaben, insbesondere sein Name, seine Adresse und seine Bankverbindung der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich an die Revido Ltd. mitzuteilen.

13. Verschwiegenheitspflicht

Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderlichen und übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, verpflichtet sich der Kunde dazu, die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde die Revido Ltd. ausdrücklich frei.

14. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Revido Ltd. und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Für Verträge, an denen keine Verbraucher beteiligt ist der Gerichtsstand Dippoldiswalde.

15. Wer darf unsere Dienste nicht nutzen

Mitarbeitern und Angehörigen der Firma Evanzo e-commerce GmbH einschließlich deren Tochtergesellschaften ist die Anmeldung bei unseren Diensten untersagt.

16. Zusatzbestimmungen für Paket Profi-Web-Free

Revido Ltd. behält sich das Recht vor, den Dienst des kostenlosen Pakets jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern oder einzustellen. Der Kunde dieses Pakets hat in dem Fall weder ein Recht auf Schadenersatz oder Fortführung der Leistung.

Der Kunde hat jederzeit das Recht, die Mitgliedschaft zu kündigen. Es genügt die Kündigung per Email zu senden. Für Datenverlust nach der Kündigung ist Revido Ltd. in keinem Fall verantwortlich. Revido Ltd. hat das Recht Kunden ohne Angabe von Gründen vom Dienst auszuschließen.

Bei Fehlern am Account ist Revido Ltd. bestrebt, diese so schnell wie möglich zu beheben. Ein Anspruch auf Support besteht nicht.

Es ist nicht gestattet den bereitgestellten Speicherplatz nur als reines Downloadangebot von Daten oder zur Dateiablage ohne vollwertige Homepage zu nutzen.

Von Seiten Revido Ltd. wird keine Haftung für die Verfügbarkeit oder Beschädigung von Daten übernommen.

Falsche Angaben bei der Registrierung führen zum sofortigen Ausschluss des Kunden.

Die Bedingungen zum Paket „Profi-Web-Free” können jederzeit erweitert, ergänzt oder geändert werden. Der betreffende Kunde erhält eine Information per Email, wenn sich diese Bedingungen ändern.